Meinungsfreiheit

Shownotes

In den letzten Tagen wurde gelegentlich darüber diskutiert, ob eine Demonstration gegen die Covid19-Auflagen, wie sie in Berlin stattgefunden hat, akzeptabel ist. Es gab erhebliche Aufregung. Dass Bürger so denken, wie sie es beim Protestzug deutlich gemacht haben, und dass sie dafür auf die Straße gegangen sind, ist zunächst Ausdruck der Meinungsfreiheit und des Demonstrationsrechtes, das unserer Demokratie zusichert. Auch wenn vielen die skandierten Thesen nicht gefallen haben und man sich mit Recht fragen kann, wohin diese Forderungen in Zeiten von Corona führen sollen, so ist es fraglos so, dass wir solche Meinungsäußerungen dulden müssen und können. In gewisser Hinsicht ist es Zeichen einer vitalen Demokratie, wenn solche Protestkundebungen stattfinden und Menschen sich entscheiden, ihre Meinung öffentlich zu artikulieren. Unsere Staatform lebt von der Konkurrenz der Meinungen, zuweilen auch vom starken Ringen gegensätzlicher Kräfte. Es ist der Prozess, über den sich Einstellungen entwickeln und Mehrheiten bilden können. Auch helfen sie, Realitäten abzubilden und bieten Staat und Gesellschaft die Möglichkeit, die Tragweite von Entscheidungen zu ermessen und den Schutz anderer Interessen, auch den von Minderheiten zu berücksichtigen. Nicht zuletzt verdeutlicht der Protest des Bürgers auch, wo Aufklärung und weitere Auseinandersetzung nötig sind, damit möglichst viele die politischen Entscheidungen mittragen.